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Unter der Lupe: Wer steht zur Wahl? (Teil 1)

Nun, der September geht langsam zu Ende und damit rückt die Bundestagswahl näher. Jetzt kann ich auch das machen, was ich schon bei der Europawahl gerne getan hätte: Etwas über die zur Wahl stehenden Parteien schreiben. Damit es auch wirklich gerecht zugeht werde ich das in alphabetischer Reihenfolge tun, denn den Namen hat sich schließlich jede Partei selbst ausgesucht. Dabei berufe ich mich auf die Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl 2009.
Damit es nicht zu unübersichtlich und langwierig wird, werd ich die Liste und meine Anmerkungen dazu auf mehrere Artikel aufteilen. Heute beginnen wir mit A und B:

Ab jetzt… Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
Gründungsjahr: 1997
Mitgliederzahl: ca. 500
steht zur Wahl in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen

Die Partei „Ab jetzt … Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung“ (Volksabstimmung) entstand 1997 und tritt seit 2004 bei Wahlen an. Eine Hauptforderung der Partei ist die stärkere Einbindung des Volkes bei politischen Entscheidungen zu wichtigen Sachfragen und Gesetzen auf allen staatlichen Ebenen. Vorbild ist dabei die Schweiz.

Allianz der Mitte (ADM)
Gründungsjahr: 2004
Mitgliederzahl: 400
steht zur Wahl in Baden-Württemberg

Die bürgerlich-konservative Partei „Allianz der Mitte“ (ADM) versteht sich als pragmatische Alternative fernab jeglicher Ideologien und Dogmen, deren „geistiges Fundament“ laut dem Grundsatzprogrammentwurf „in den Idealen der französischen Revolution (…), der christlich-abendländischen Kultur und dem Humanismus“ wurzelt. Die ADM will laut eigenen Angaben „Antworten geben“ auf die drängenden Fragen derer, „die von den anderen Parteien nicht beantwortet werden“.

Bayernpartei (BP)
Gründungsjahr: 1946
Mitgliederzahl: ca. 5.000
steht zur Wahl in Bayern

Die 1946 gegründete „Bayernpartei“ (BP) sieht es als ihre vornehmste Aufgabe an, die „Vaterlandsliebe, das Heimatgefühl und das demokratische Selbstbewusstsein“ der fränkischen, schwäbischen und altbairischen Bürger Bayerns zu pflegen (siehe Kapitel I Grundsatzprogramm). Das 2007 verabschiedete neue Grundsatzprogramm charakterisiert die BP als regionalistisch-separatistische Partei mit deutlich wertkonservativer Programmatik. Zentral ist die Forderung nach einem „selbständigen bayerischen Staat in einem europäischen Staatenbund“ (siehe Präambel). Dazu gehört für die BP auch die Einführung eines bayerischen Staatsoberhauptes sowie einer eigenen Staatsangehörigkeit.

Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
Gründungsjahr: 1980
Mitgliederzahl: ca. 46.500
steht zur Wahl im gesamten Bundesgebiet

Im Mittelpunkt der Politik der Grünen stehen seit ihrer Gründung (1980) Fragen der Ökologie, der Bürger- und Menschenrechte und der Demokratisierung der Gesellschaft. Als sich die Grünen Ende der 1970er Jahre formierten, ging es darum, den wachsenden Protest in der Gesellschaft gegen Umweltzerstörung, die Gefahren der Atomenergie und die damalige Aufrüstungspolitik in Ost und West in die Parlamente zu tragen. Die vier Grundsäulen ihrer Programmatik definierten die Grünen in ihrem ersten Grundsatzprogramm 1980 als ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei. 1993, nach der deutschen Einheit, vereinigten sich die Grünen mit ostdeutschen Bürgerrechtlern zur gemeinsamen Partei Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE).

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
Gründungsjahr: 1992
Mitgliederzahl: ca. 1.370
steht zur Wahlin Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen

Die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“ (BüSo) wurde 1992 gegründet. Sie befindet sich in programmatischer und personeller Kontinuität mit den Parteien „Patrioten für Deutschland“ und „Europäische Arbeiter Partei“, die ebenfalls dem Netzwerk des amerikanischen Politaktivisten Lyndon H. LaRouche zuzuordnen sind. Die Namensgebung soll an die Bürgerrechtsbewegungen der 1960er-Jahre in den USA und im Osteuropa der 1980er-Jahre anknüpfen.

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